Mein Berlin

Die Hauptstadtverweigerer und das Zocken um die Zukunft

Für mich ist Berlin ist die beste Stadt der Welt, die erste Wahl. Im internationalen Vergleich und sogar in Europa hinken wir allerdings hinterher. Das sollte eigentlich alles ganz anders laufen: Für die Stadt hatte man sich großmannssüchtige Pläne ausgemalt, ganz frisch nach dem Mauerfall entworfen. Paris und London? Bis in die späten 1990er Jahre dachte man, dass wir in wenigen Jahren schon in einer Liga spielen würden. Berlin hat sich anders entwickelt. Die Euphorie jener Tage überzog Berlin wie einen Rausch, wie eine Party ohne Ende, doch schon in den 2000er Jahren war das alles vorbei. Auf die Fete folgte der Kater. Spardiktate, Verwaltungsausmergelungen, alte Technik und Mitarbeiter, die immer älter wurden, ohne dass ihnen junge nachfolgten. Knallharte Wirtschaftssanierer nennen das ´gesundschrumpfen`.

Die ungeahnte Strahlkraft, die Berlin heute auf Menschen in Deutschland und der ganzen Welt hat, speist sich aus der vitalen Kunst- und Kulturszene, die zu allen Zeiten durch die gesamte Stadt waberte. Den Ruf, den Berlin genießt, hat die Stadt ihren Bürgern zu verdanken, nicht den gewählten Entscheidern der abgelaufenen zwei Dekaden.

Doch Berlin ist heute nicht nur Feier-Festung und die europäische Metropole mit der größten Strahlkraft sowie Hauptstadt der Bundesrepublik, sondern auch die Hauptstadt des Versagens. Über die niemals endende Baustelle am Flughafen BER lacht schon lange niemand mehr. Für einen Zwanzigjährigen, der nach Berlin kommt, ist ein funktionsloser Flughafen vielleicht kein Problem – noch nicht. Stadt ist in Summe besonders spitze darin, nicht fertig zu werden oder sich mit wichtigen Geldgebern über Kreuz zu legen.

Leben im Konjunktiv

In Berlin könnte vieles einfach sein, ist es aber nicht. Einfache Amtsgänge dauern ewig: Sie wollen Berlinerin oder Berliner werden? Das dauert – bis zu vier Wochen, wobei die gesetzliche Frist zwei Wochen eigentlich nicht überschreiten darf. Hochzeitsurkunde? Geburtsurkunde? Bitte wieder hinten anstellen. In manch einem Bezirk warten Eltern sechs Monate auf Elterngeld, Miete und der Lebensunterhalt müssen dennoch bestritten werden.

Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen: Lust, ein Kind zu bekommen? Dann schnell raus aus dem Bett und um einen Kita-Platz bemühen. Die entsprechende Senatsverwaltung hat die Software, die es Eltern ermöglichen würde, sich einmal nur ein einziges Mal einzutragen. Das ginge alles digital, aber warum sollte es angehenden Eltern so einfach gemacht werden? Die Programme sind fakultativ, und viele Träger nutzen sie nicht. So führt jeder Kita-Betreiber eigene Listen, und die Eltern melden jedes Mal separat an.

Da trifft es sich hervorragend, dass Berlin so eine fahrradfreundliche Stadt ist, denn die Wartezeiten bei der Zulassungsstelle für das vielleicht erste eigene Auto toppen das alles noch einmal um Längen.

Die Wohnungsnot verändert alles

Seit Jahren ächzen die Berliner unter steigenden Mieten. Beliebtheit und Wohnungsnot gehen Hand in Hand. Vom Berliner Senat gibt es ab und an ein vollmundiges Papier, das dann nur halbherzig umgesetzt wird. Seit mehr als zehn Jahren ist absehbar, dass der Berliner Wohnungsmarkt in eine Schieflage gerät. Die Linke, die SPD und die Grünen standen daneben und haben mit den Achseln gezuckt. Immerhin versucht #R2G, die treibende Preisentwicklung politisch zu drücken. Allerdings scheitern sie kläglich – selbst ein Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats hat das jetzt in Teilen bestätigt. Kluge Politik würde nach neuen Wegen suchen, umdenken. In Berlin hingegen wird munter weiter Verbot für Verbot verhängt? Zahlen zur Wirksamkeit der Maßnahme? Fehlanzeige.

Gehen Sie durch den Prenzlauer Berg, Friedrichshain oder nach Wilmersdorf und Charlottenburg. Ist dort eine leere Wohnung inseriert, ist die Kanken-Dichte hoch, und die Schlange reicht meist bis auf dem Bürgersteig, obwohl sich die Wohnung im vierten Stock befindet – im Hinterhaus. Der Markt gibt einfach nicht genügend Wohnraum her.

Dabei ist die Gleichung einfach: Ein ausgeglichener Markt gleicht einem großen X. Angebot und Nachfrage treffen sich in der Mitte, alles ist im Lot. Ist das nicht der Fall, stimmt etwas nicht, und auf dem Berliner Wohnungsmarkt stimmt so einiges nicht. Druck aus dem Markt bekommt man nur, indem man ein höheres Angebot schafft. Das sieht die rot-rot-grüne Regierung in Berlin anders. Die landeseigenen Wohnungsgesellschaften werden es zudem nicht schaffen, die mehr als 200.000 Wohnungen, die die Stadt so bitter nötig hat, selbst zu bauen.

Die Liste derer, die von bezahlbarem Wohnungen profitieren, ist lang. Es sind Studenten, für die moderate Mieten durch Minijobs, Bafög und die finanzielle Unterstützung der Eltern neben dem Studium noch zu stemmen sind. Es sind Auszubildende, die bereits heute einen Großteil ihrer Vergütung für ein Zimmer aufbringen müssen. Die größte Gruppe allerdings sind die vielen Hunderttausenden Berlinerinnen und Berliner mit kleineren Einkommen sowie alleinerziehende Mütter und Väter. Wir können jetzt selbst beflunkern, das Springen der Immo-Blase herbeideuten und auf andere aberwitzige Ideen kommen, die Preise steigen indes weiter.

Nun gibt es natürlich Bezirke, in denen werden steigende Mieten und fehlende Kita-Plätze mit einem Achselzucken goutiert. 20 Euro kalt der Quadratmeter? Kein Problem! Kein Kita-Platz? Das Kindermädchen macht’s! Das ist allerdings nicht das Berlin-Modell. Die Berliner Nische hat viele Gesichter.

Sicherlich ist die Frage berechtigt, ob man in Zukunft noch für sieben Euro pro Quadratmeter am Potsdamer Platz wohnen kann oder soll. Das muss allerdings in den Berliner Kiezen möglich bleiben. Die große Aufgabe wird es sein, auf der einen Seite das Lohnniveau zu steigern und auf der anderen Seite auch Empfängern von Sozialleistungen ein Leben in Berlin zu ermöglichen.

Denken wir groß

Berlin braucht ein einheitliches Wohnkonzept – von Spandau bis Hohenschönhausen. Bislang wird um jede Fläche gerungen und diskutiert. Bis 2050 werden wir den 5 Millionsten Berliner in der Stadt begrüßen. Deshalb muss es schon heute möglich sein, dass die Grundsteine für neue Wohnungen zügiger gelegt werden. Dazu sollten wir in der Stadt bereit sein, auch breiter und besonders höher zu denken.

Wir müssen ehrlich mit uns sein und im Sinne der Berliner denken: Nehmen Sie das Westkreuz. Da könnten sich bald mehr als 1000 Menschen zuhause fühlen. Aber die Grünen der Stadt schmettern das ab: Das müsse eine Park werden, durch den frische und kalte Luft in die Stadt komme. Es lebe die Kaltluftschneise. Daneben gibt es übrigens noch zig andere Gründe. Das eigentlich vorgesehene Bauprojekt wird indes erst einmal abgeschmettert.

Gleichwohl muss auch die Infrastruktur mitwachsen. Was nützt einer jungen Familie eine tolle Wohnung, wenn die nächste Einkaufsmöglichkeit 15 Minuten Fußweg entfernt und die Strecke zur Kita ohne Auto gar nicht zu machen ist.

Aus Haien werden Guppys

Schaffen wir es nicht, diese Lücke zu schließen, werden Wohnungen in wirklich allen Preisklassen schon auf unabsehbare Zeit Wunschdenken bleiben. Dazu gehört allerdings auch, dass wir private Investoren nicht verteufeln. Sie sind es, die die zusätzlichen Wohnungen bauen werden, die in der Stadt heute fehlen.

Wenn Sie jetzt abwinken, vergessen Sie bitte nicht, dass jeder sogenannte Immobilienhai nicht der einzige Fisch im Becken ist. Fairer Wettbewerb und die schnelle Verfügbarkeit am Markt machen aus einem Raubfisch mitunter einen Guppy. Das sind die freundlichen Fische, die sich auch in vielen Berliner Kinder- und Wohnzimmern heimisch fühlen.

Konkrete Maßnahmen, die sofort Wirkung entfalten, liegen auf der Hand. 95 Prozent aller Berliner leben in Mietwohnungen. Ich will, dass mehr Berliner in Zukunft zu Investoren werden – ihrer eigenen Immobilie.

Das beginnt damit, dass die Grunderwerbssteuer auf 3,5 Prozent zurückgefahren werden könnte und dass Verordnungen und bestehende Auflagen auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft werden.

Der Dax ist kein hauptstadtscheues Raubtier

Eine Antwort auf hohe Mieten könnte auch der Arbeitsmarkt geben. Aber auch an dieser Stellschraube dreht der Regierende Bürgermeister oft lange in die falsche Richtung. Der Streit mit Siemens um die Zukunftslabore ging gerade noch so glimpflich aus. In Siemensstadt wird dieses Dickschiff der deutschen Wirtschaft jetzt doch mit einem Zukunftscampus aufwarten. Gescheitert wäre dieses Vorhaben, weil Siemens die alten Gemäuer, die das Unternehmen dort einst selbst hochgezogen hatte, umbauen wollte.

Siemens ist kein Einzelfall: Geht es um Konzernrepräsentanzen in der Hauptstadt, stellt sich Berlin oft quer. Der gescheiterte Google Campus wurde von einer radikalen Minderheit in Kreuzberg verhindert. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) spendete sogar noch Beifall.

Die positiven Prognosen für Berlin trüben sich allmählich ein: Die Lufthansa sieht Berlin nicht als Wirtschaftszentrum, eine Direktverbindung nach New York? In Berlin ist so ein Flug seit der Pleite von Air Berlin kaum noch möglich. München und Frankfurt haben schon Ansprüche angemeldet, Berlin den Rang als deutsches Start-Up-Mekka abzulaufen. Von dort fliegt man übrigens in die ganze Welt, ganz ohne Umsteigen. Spätestens, wenn Gründer auch Infrastruktur in ihre Überlegungen einfließen lassen, zieht Berlin den Kürzeren.

Für Berlin bleibt zu hoffen, dass eines der vielversprechenden Start-ups nach dem Börsengang irgendwann eine richtig große Nummer im wirtschaftlichen Sinne ist. Im Fahrwasser großer Unternehmen ziehen zig Mittelständler hinterher und bereichern die arbeitskulturelle Situation eines Standorts. Auch das kann das neue Berlin-Gefühl sein.

Grabenkämpfe und Sollbruchstellen

Von diesem Berlin-Gefühl ist Berlin Stand heute weit entfernt. Derweil Jan Fleischhauer im Spiegel darüber schreibt, was alles in Berlin nicht funktioniert, schreibt Ulf Porschardt für die Welt darüber, warum Berlin so ist wie es ist. Martin Reeh von der taz sieht das alles ganz anders – naturgemäß.

Dass hier so leidenschaftlich über die Zukunft Berlins geschrieben wird, ist ehrenwert. Allerdings werden die Gegensätze immer schriller, die Vorwürfe härter. Dies ist in dieser Form nur deshalb möglich, weil die eigentlichen Gestalter, also der Bürgermeister und dessen Senat, es nicht schaffen, selbst eine stichhaltige Position zu vertreten, die diese Stadt trägt. Wie kann es bitteschön sein, dass wir diese Diskussion führen, viele kluge Ideen formuliert werden und sich am Ende doch nichts ändert?

Grabenkämpfe, besonders im politischen Berlin, gehörten zu allen Zeiten zum guten Ton. Sie sind die Sollbruch-Stellen, die den öffentlichen Diskurs führen und eine Gesellschaft besser machen. Egal, ob darüber debattiert wird, was sozial gerecht oder was bezahlbarer Wohnraum ist. Michael Müller ist qua Amt der mächtigste Mann der Stadt. Seine Bilanz: 2001 führte er die SPD im Abgeordnetenhaus, dann war er lange Senator und ist jetzt Regierender Bürgermeister. Er ist der Kapitän der Hauptstadtverweigerer. Das ist die Mannschaft, der nichts zu meinem Berlin einfällt.

Seit mehr als 20 Jahren wird nur verwaltet, was bereits großartig an dieser Stadt ist, und das nutzt sich langsam ab. Michael Müller und Co. zocken um Berlins Zukunft und das Schlimme ist, Rot-Rot-Grün hat kein gutes Blatt auf der Hand.

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Leute, schon einmal was aufgefallen? Alles, was der #Mietendeckel bewirkt hat, dass noch weniger gebaut wird. Die Motzkis, denen die Miete jetzt gerade zu teuer ist, denen wird es nicht besser gehen. Tolle Entwicklung. TM

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