Der Haushälter

Mit Olaf Scholz brauchen Sie nicht zu rechnen

 

Haben Sie sich schon mal mit der Janus-Sage beschäftigt? Jeder kennt die Darstellung. Ein Kopf, aber zwei Gesichter. Eines blickt zurück, eines blickt nach vorn. Sie gehören zusammen und sind doch entgegengesetzt. Der römische Gott war das Ergebnis einer Liaison seines göttlichen Vaters Saturn, zuständig für Aussaat und Ackerbau, mit einer italienischen Landarbeitertochter. Eine gewisse Liebe zur arbeitenden Klasse darf unterstellt werden. Passenderweise wurde Janus folglich als Gott des Anfangs und des Endes verehrt. Zwei Gesichter, zwei Richtungen. Größer könnten die Unterschiede nicht sein.

Anfang Januar überraschte Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit Erkenntnis. Nicht seine Selbsteinschätzung, er könne Kanzler. Ab einer gewissen Entscheidungsebene ist in der Tat Sachverstand nur noch hinderlich. Es war viel mehr Scholz‘ Aussage in der Bild am Sonntag: „Die fetten Jahre sind vorbei.“ Für 2018 erwartet der Chef der vollen Kassen nochmal einen Geldregen vom Steuerzahler. Aber danach herrsche Ebbe. Für „Steuergeschenke“ sehe er keinen Spielraum. Soli komplett abschaffen? Im Hintergrund trällert Jupp Schmitz „Wer soll das bezahlen?“.

Fast 500 Euro mehr pro Jahr

Dabei könnten Michael und Sabine das Geld gut brauchen. Vor etwas mehr als einem Jahr kam ihre Tochter Lea zur Welt. Kinderwagen, Maxi Cosi, Strampler, Spielzeug. Nach dem Blick in strahlende Kinderaugen folgt irgendwann auch der aufs Konto. Michael arbeitet halbtags und meistens von Zuhause aus. Als leitende Angestellte war es Sabine wichtig, möglichst schnell wieder Vollzeit bei ihrem Arbeitgeber, einem mittelständischen Pharmaunternehmen, einzusteigen. Zusammen kommen sie auf gut 6.233 Euro brutto im Monat.

Durch den vollständigen Wegfall des Soli hätten sie pro Jahr rund 476 Euro mehr in der Tasche. Für die Familie. Wenn Michael im nächsten Jahr wieder ganztags arbeitet, steigt nicht nur das Monatsbrutto auf etwa 8.300 Euro. Auch die Ersparnis bei der Soli-Abschaffung klettert auf über 840 Euro.

Die Soli-Abschaffung kommt an. Sie wirkt unmittelbar bei denen, die ihn bislang gezahlt haben. Nicht mehr und nicht weniger. Und so wie Sabine, Michael und Lea ginge es vielen Menschen in unserem Land. Am Ende des Monats hätten sie mehr im Portemonnaie.

Als Haushälter habe ich eine gewisse Affinität zu Zahlen. Sie lügen nicht. Zumindest nicht in der Welt der Einnahmen und Ausgaben. Wenn Olaf Scholz sagt, die fetten Jahre sind vorbei, dann hat er damit vermutlich sogar Recht. Die Zeichen mehren sich, dass das traurige Tal der Niedrigzinsen demnächst durchschritten sein wird. Was dem Sparer ein zweifelndes Lächeln entlockt, lässt den Haushälter aufhorchen. Denn bei steigenden Zinsen steigt auch die Belastung für den Bundeshaushalt. Die Schulden. Sie drücken wieder. Weil in den fetten Jahren eben doch meistens Party gemacht wurde statt vorzusorgen. Weil lieber konsumiert wurde als Schulden zu tilgen. Schuldentilgung – wie das schon klingt.

Der Kanzlerin ist es eigen und ihr Vize eifert ihr nach: Nach der Sachverhaltsbeschreibung ist Schluss. Fette Jahre vorbei. Okay. Aber weder er noch der Rest der Bundesregierung ziehen Konsequenzen aus der Feststellung. Das verrät ein Blick in den Finanzplan des Bundes.

Von 2019 bis 2022 plant Olaf Scholz einen Ausgabenanstieg um 18,7 Milliarden Euro. 375,5 Milliarden Euro sollen dann durch die Hände von Vater Staat wandern. Die Steuereinnahmen steigen im gleichen Zeitraum sogar um 26,7 Milliarden Euro. Da freut er sich über neue Mittel in Höhe von 8 Milliarden Euro. Das ist eine stattliche Summe. Aber anstatt die Mehrausgaben zu planen und Projekte mit zweifelhaftem Charakter anzuschieben, hätte er einfach den Soli abschaffen können und so ein Konjunkturprogramm für jeden Steuerzahler aufgelegt – quasi ein fettes Jahr. Denn wie Michael und Sabine geht es auch Peter und Klaus, Erika und Stefanie, Piotr und Sabiha, denn das ist Deutschland.

Die fetten Jahre sind vorbei, meint Olaf S. hingegen. Finanzminister O. Scholz kümmern vorliegende Zahlen nicht. Er gibt weiter fleißig das Geld der Bürger aus. Gerne für Konsum, für Einmaleffekte. Oder für Geschenke für einige Wenige. Die Mütterrente zum Beispiel. Oder für Lohnsubventionen.

Sabine, Michael und Lea? Statt ihnen einfach mehr von ihrem Geld zu belassen, bekommen sie was aus der großen Umverteilungsmaschine. Ein wenig Kindergeld hier, ein Gutschein da. Papa Staat weiß, was die Familie braucht. Oder glaub zumindest, es zu wissen. Und darum betreibt er seine riesige Umverteilungsmaschine. An deren Hebeln sitzt Olaf Scholz. Er wacht darüber, was rein kommt, und was raus geht. Wie Janus: Zuständig für Anfang und Ende. Die fetten Jahre mögen vorbei sein, die Maschine will aber weiter gefüttert werden. Wie sie läuft, ob sie gut läuft – Nebensache. Leider.

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