Verantwortung übernehmen – um wieder handlungsfähig zu werden

Fast ein Jahr nach der Bundestagswahl wird in der Freie Demokratische Partei noch immer über Ursachen und Gründe des Scheiterns diskutiert. Viele dieser Analysen haben ihre Berechtigung. Mich treibt jedoch vor allem die unmittelbare Perspektive um: die Vielzahl konkreter Fehler in der Arbeit der letzten Bundestagsfraktion, die nach meiner Überzeugung die entscheidenden Prozentpunkte gekostet haben.

Auch ich selbst trage Verantwortung. Als Mitglied des damaligen Fraktionsvorstands habe ich zu oft Entscheidungen mitgetragen, statt notwendige Korrekturen konsequent einzufordern. Diese Selbstkritik ist keine Nabelschau und kein innerparteilicher Debattenbeitrag, sondern ein notwendiger Abschluss der vergangenen vier Jahre – um den Blick nach vorn richten zu können.

Die FDP ist die Partei der marktwirtschaftlichen Ordnung. Zum Markt gehört auch das Scheitern. Unternehmerisches Risiko bedeutet, Fehler zu machen und daraus zu lernen. Scheitern ist kein Makel – entscheidend ist, ob man Verantwortung übernimmt und es beim nächsten Mal besser macht. Dieser Gedanke lässt sich auf politische Arbeit übertragen: Nur wenn wir unsere Fehler klar benennen, können wir daraus lernen und wieder Vertrauen gewinnen.

In einer Fraktionssitzung Ende 2021 mahnte Christian Lindner, die Arbeit in einer Regierungsfraktion sei eine völlig andere „Sportart“ als die Opposition. Nach drei Jahren Regierungsarbeit müssen wir als Liberale ehrlich feststellen: Wir haben diese Sportart nicht ausreichend beherrscht.

In der Ampelkoalition haben wir zentrale Programmsätze aus dem Fokus verloren und uns am Ende in einem sinnbildlichen „Faustkampf auf der Titanic“ selbst beschädigt. Die Koalition mag 2021 nach der Verweigerung der Union notwendig erschienen sein und in den ersten Krisenjahren Stabilität gewährleistet haben. Rückblickend auf die gesamte Wahlperiode fehlt jedoch die Bilanz tiefgreifender, zukunftsentscheidender Reformen.

Für die FDP, die viele dieser Themen über Jahre hinweg am klarsten benannt hatte, ist das Wahlergebnis ein Spiegel dieses politischen Unvermögens. Die nüchterne Konsequenz daraus lautet: Die Ampel war für die FDP ein Fehler.

Diese Erkenntnis ist kein Ende der liberalen Idee. Sie ist die Voraussetzung dafür, Verantwortung zu übernehmen, neu aufzubauen und wieder handlungsfähig zu werden.

Hinweis:
Das vollständige Paper mit der ausführlichen Analyse kann hier heruntergeladen werden.